Mehr Solaranlagen in Solothurn gefordert: Kommt Solarstadt Solothurn?

Die Politik fordert mehr Solaranlagen in Solothurn. Zuletzt wurden drei Postulate zur Förderung von PV-Anlagen in der Stadt Solothurn eingereicht. Das Thema Ausbau von Solaranlagen in Solothurn bleibt aktuell.

Zwei der Postulate stammen vom ehemaligen SP-Gemeinderat Klaus Koschmann, der eine «Solarstadt Solothurn» fordert, in der soviel Strom wie möglich durch Solarenergie produziert werden soll. Und das dritte Postulat stammt von den Solothurner Grünen, das auf den Bau von weiteren städtischen Solaranlagen abzielt.

Auch die Initiative «Für bewilligungsfreie Solaranlagen» sowie die kantonale Solarpflicht bei Neubauten zielen auf den PV-Anlagen-Ausbau, auch in der Stadt Solothurn.

Klaus Koschmann will «Solarstadt Solothurn»

Der frühere Gemeinderat Klaus Koschmann von der SP ist für seine wiederholten Vorstösse zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Solothurn bekannt:

• Im Dezember 2022 forderte Koschmann in einem Vorstoss an die Gemeindeversammlung Solothurn, dass nur noch klimaneutrale Gebäude in Solothurn gebaut werden sollten. Die Solothurner Gemeindeversammlung, an der alle stimmberechtigten Bürger der Stadt Solothurn teilnehmen können, hielt die Motion von Koschmann im Juni 2023 aber für nicht erheblich.

• Im Jahr 2024 hatte Koschmann den Vorstoss «Für eine künftige Solarstadt Solothurn» vor der Diskussion in der Gemeindeversammlung zurückgezogen. Mit seiner Motion wollte Koschmann für mehr Solaranlagen in Solothurn sorgen. Aber eine seiner Forderungen, nämlich ein städtisches Darlehen für jene, die sich keine PV-Anlage leisten könnten, kam im Gemeinderat nicht gut an.

• Im Dezember 2024 hat Koschmann nun im Grunde seinen zurückgezogenen Vorstoss in zwei verschiedene Postulate getrennt, um zumindest eines der beiden Postulate an der Gemeindeversammlung durchbringen zu können, und zwar unter dem Titel «Solarstadt Solothurn»:

• 1. In dem ersten Postulat fordert Koschmann, die Prüfung, welche Massnahmen erforderlich sind, um das städtische Potential zur Solarstrom-Produktion so optimal und so bald wie möglich auszuschöpfen.

• 2. Im zweiten Postulat fordert Koschmann, dass die Stadt Solothurn denjenigen ein Darlehen gewährt, die sich die Installation einer Solaranlage in Solothurn nicht leisten könnten (Solardarlehen).

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Solothurner Grüne wollen auch mehr PV-Anlagen

Auch die Grünen haben in der Stadt Solothurn einen Vorstoss für mehr PV-Anlagen in Solothurn eingereicht, mit dem sie den Bau von städtischen Solaranlagen fördern wollen. Denn die Grünen stehen insbesondere dem Solardarlehen-Postulat von Koschmann kritisch gegenüber, weil die Stadt nicht die Funktion einer Bank übernehmen solle, wollten aber trotzdem einen konstruktiven Beitrag leisten, weil sie die politische Stossrichtung Koschmanns für richtig hielten.

Konkret wollen die Grünen mit ihrem Vorstoss unter dem Titel «Solarstrom aus Solothurn für Solothurn – lokal erzeugen, gemeinsam profitieren» die Realisierung von PV-Anlagen durch das städtische Energieunternehmen «Regio Energie Solothurn» vorantreiben.

Lesen Sie auch unseren Artikel «PV-Anlagen Solothurn: Solarpotenzial im Kanton erst zu 11 % genutzt» zur Information über die Solarsituation im Kanton Solothurn.

Volksinitiative für bewilligungsfreie Solaranlagen

Die Eidgenössische Volksinitiative «Für bewilligungsfreie Solaranlagen» zielt darauf, dass es mit dem Wegfall der Bewilligungspflicht zu einem stärkeren Ausbau von Solaranlagen kommt, und zwar schweizweit.

Zwar ist diese Volksinitiative nicht auf Solothurn beschränkt, aber im Bundesblatt wird unter anderem ein Bürger aus dem Kanton Solothurn als Urheber der Initiative genannt, womit sie auch einen Bezug zum Kanton Solothurn hat.

Solarpflicht bei Neubauten im Kanton Solothurn

Seit dem 1. Januar 2023 herrscht im Kanton Solothurn für Neubauten mit einer anrechenbaren Gebäudefläche von mehr als 300 Quadratmetern eine Solarpflicht, also eine Pflicht zur Errichtung einer Solaranlage in Solothurn, womit Solothurn ohnehin auf dem Weg zur Solarstadt ist.

Als Solaranlage werden in Art. 45a EnG (Energiegesetz) als Beispiele eine Photovoltaik-Anlage oder eine Solarthermie-Anlage genannt. In der Regel werden in diesem Rahmen PV-Anlagen in Solothurn gebaut, also Photovoltaik-Anlagen.

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